|
Aktuelles |
|
Termine |
|
Kreisverband |
|
Presse |
|
Archiv |
|
Kontakt |
Friedensdemonstration gegen NATO-Kriegskonferenz in MünchenAuch dieses Jahr war die Landeshauptstadt München wieder Schauplatz der sog. Münchener Sicherheitskonferenz. Vom 06.-08. Februar trafen sich im Hotel “Bayerischer Hof” Vertreter der NATO-Staaten, um gemeinsam mit Vertretern international operierender Rüstungskonzerne über all das zu reden, was sie unter “Sicherheit” verstehen. Die Vertreter der neu gewählten US-Administration machten dann auch gleich alle Hoffnungen auf eine zukünftig friedlichere US- Außenpolitik zunichte. Sie forderten vor allem eine stärkere Beteiligung der NATO-Mitgliedsstaaten beim sog. “Kampf gegen den Terrorismus”, im Klartext bedeutet das vor allem mehr Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen wie in Afghanistan und eine noch stärkere Militarisierung Deutschlands und Europas. Mut machten die bunten, vielfältigen und friedlichen Proteste gegen das Treffen der NATO-Strategen. 6.000 Teilnehmer brachten am Samstag ihren Widerstand gegen Krieg auf die Straße. Natürlich schlossen sich auch Mitglieder der FREISINGER LINKEN der Großdemonstration an. Insgesamt war DIE LINKE mit vielen Mitgliedern aus ganz Bayern und angrenzenden Bundesländern sowie mit Aktivisten der Linksjungend SOLID vertreten, darunter auch Landesvorsitzende Eva Bulling-Schröter, MdB und EuropaabgeordnterTobias Pflüger. Nicht nachvollziehbar war das Vorgehen der Polizei gegen die Friedensdemonstration. 3.700 Beamte waren aufgeboten und behinderten immer wieder einen reibungslosen Ablauf der Demonstration, so daß der Demonstrationszug immer wieder anhalten musste. Auch die vielen Zivilpolizisten inmitten der Demonstrationsteilnehmer schränkten das Recht auf Demonstrationsfreiheit deutlich ein! Peinlicher Höhepunkt des polizeilichen Auftretens waren dann die auf dem Dach der Residenz postierten Scharfschützen während der Schlußkundgebung auf dem Odeonsplatz. Auch dass in diesem Jahr erneut Soldaten der Bundeswehr grundgesetzwidrig im Inland eingesetzt wurden, stimmt bedenklich. Der Widerstand gegen die NATO und ihre Kriegspolitik wird weitergehen. Im April werden vielfältige Proteste in Baden-Baden und Straßburg den 60. Geburtstag der NATO begleiten! DIE LINKE fordert eine Umkehr in der deutschen Außenpolitik, weg von Beteiligung an Krieg in jeder Weise. Bundeswehr raus aus Afghanistan ! Die NATO, einst als Verteidigungsbündnis gegen die “rote Gefahr” gegründet, ist überflüssiger denn je und gehört aufgelöst.Weitere Infos: http://www.die-linke.de/nein_zur_nato |
